Angesichts der demografischen Entwicklung mit immer mehr pflegebedürftigen Menschen und dem gleichzeitigen Fach- und Arbeitskräftemangel, steht die Pflege in den nächsten 15 Jahren vor sehr großen Herausforderungen, sagt der neue Vorsitzende der Saarländischen Pflegegesellschaft (SPG) Dr. Michael Schröder.

Die Stellungnahme der Saarländischen Pflegegesellschaft (SPG) erfolgte anlässlich der Sitzung des Landtagsausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit am 31. Januar 2024. Die SPG führt aus, dass im Saarland sowohl im Bereich der Vollstationären Pflege als auch im Bereich der Tagespflege ein Anstieg der zugelassenen Plätze in den letzten drei Jahren zu verzeichnen ist. Sie sieht die Gefahr, dass aufgrund des sich verschärfenden Personalmangels bestehende Plätze nicht mehr vollständig genutzt werden können.

Die Stellungnahmen der Saarländischen Pflegegesellschaft (SPG) erfolgte anlässlich der Sitzung des Landtagsausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit am 31. Januar 2024. Die Belegung von jüngeren Menschen in Einrichtungen der Altenhilfe hängt aus Sicht der SPG maßgeblich mit ungeklärten Zuständigkeiten zusammen (Altenhilfe gemäß dem SGB XI, Eingliederungshilfe gemäß dem SGB IX bzw. Kinder- und Jugendhilfe gemäß dem SGB VIII).

Dr. Michael Schröder ist neuer Vorsitzender der Saarländischen Pflegegesellschaft (SPG). Er wurde von der Mitgliederversammlung der SPG am 1. Dezember in Saarbrücken gewählt. Der Leiter der Abteilung Gesundheit und Pflege beim Caritasverband für die Diözese Trier e.V. löst Holger Wilhelm (AWO Saar) ab, der drei Jahre lang die SPG führte.

Die Saarländische Pflegegesellschaft (SPG) hat mit einer Klage gegen Steuerbescheide des Finanzamtes Saarbrücken bei dem Finanzgericht des Saarlandes ein wegweisendes Urteil erstritten. Die vorliegenden Gewerbe- und Körperschaftssteuerbescheide seit 2012 wurden rückwirkend auf null Euro gesetzt. In dem Urteil sind wichtige Hinweise, u. a. zur steuerrechtlichen Bewertung von Zweckbetrieben, enthalten.

Die Saarländische Pflegegesellschaft (SPG) begrüßt grundsätzlich die Änderung der Verordnung zur Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag, des Ehrenamtes und der Selbsthilfe nach dem SGB XI.

Die Saarländische Pflegegesellschaft hat die neue Entgeltliste für die Kurzzeitpflege im Saarland, gegliedert nach Landkreisen, veröffentlicht.

Saarländische Pflegegesellschaft weist Kritik der AOK an medizinischer Versorgung der Pflegeheimbewohner zurück. Mit großer Verwunderung hat die Saarländische Pflegegesellschaft (SPG)die Kritik der AOK an der medizinischen Versorgung von saarländischen Altenpflegeheimbewohnern zur Kenntnis genommen. Der Vorwurf, Pflegeheime würden ungeeignete Medikamente verabreichen und Bewohner zu häufig in Krankenhäuser einweisen lassen, verkenne völlig die Rechtslage.

Anlässlich der Anhörung im zuständigen Landtagsausschuss des Saarlandes, gab die Saarländische Pflegegesellschaft eine schriftliche Stellungnahme ab. Darin kommt sie zu einer kritischen Bewertung des „Aktionismus in der Gesetzgebung“ welches insbesondere ab dem zweiten Jahr der Pandemie oftmals nicht nachvollziehbar gewesen sei. Positiv wurde die Kommunikation mit der Arbeitsebene des Gesundheitsministerium bewertet. Es wurden jedoch „extreme Defizite“ in der Kommunikation mit den Gesundheitsämtern festgestellt.